Regulierung von Online Casinos und Sportwetten


Wenn es um Online Casinos und Sportwetten geht, herrschte in Deutschland bislang eine gewisse Uneinigkeit auf politischer Ebene. Da die Regulierung des Glücksspiels in der Bundesrepublik Ländersache ist, konnte bis dato keine einheitliche Lösung gefunden werden. Die Abwesenheit einer eigenen Glücksspiellizenz erlaubt es den Online Casinos mit einer anderen europäischen Lizenz in Deutschland ihre Geschäfte zu treiben. Folglich befinden sich viele dieser Firmen im EU Mitgliedsstaat Malta.

Das Freihandelsabkommen der Europäischen Union eröffnet ihnen die Möglichkeit, Dienstleistungen in allen unregulierten Märkten innerhalb der EU anzubieten. Darunter fällt auch Deutschland. Diese Tatsache führt dazu, dass die Gewinne der Online Casinos das Land verlassen. Dort werden sie günstig versteuert und die Bundesrepublik geht dabei größtenteils leer aus.

Schleswig-Holstein – Das Pilotprojekt einer deutschen Glücksspiellizenz


Schleswig-Holstein ist das einzige Bundesland mit einer aktiven Glücksspiellizenz. Das Projekt startete bereits in 2012. Dabei hat das Land Lizenzen an eine begrenzte Anzahl an Wettanbietern und Online Casinos ausgestellt. Anfang 2018 liefen die ersten Lizenzen jedoch aus, was zu einer erneuten Debatte führen sollte.

Vor einigen Wochen trafen sich Vertreter der 16 Bundesländer in Berlin, um dieses Thema erneut aufzugreifen. Es gelang ihnen, einen einstimmigen Beschluss zu fassen, der Anbieter von Sportwetten mehr Toleranz zusprechen sollte. Der Beschluss umfasste jedoch auch einige kontroverse Inhalte. Grundsätzlich hat sich in Wirklichkeit nicht viel getan. Eine weitreichende Entscheidung ist bis zum 30. Juni 2021 vertagt. Hierdurch bleibt der Status Quo bei den Online Casinos weiterhin aufrechterhalten. Das eröffnet Schleswig-Holstein die Möglichkeit, ihre bereits ausgestellten Lizenzen bis zu diesem Stichtag zu verlängern.

Es ist zu erwarten, dass die Vertreter der Länder bis zu diesem Zeitpunkt einen gemeinsamen Nenner in der Sache finden. Schleswig-Holstein ist einer der größten Fürsprecher der Regulierung von Glücksspiel in Deutschland. Das Land möchte eine solide legale Grundlage für die Kontrolle von Geldbewegungen schaffen. Zudem steht der Schutz von Onlinekunden im Fokus. Aktuell entrichten Online Casinos 20 % Steuern in Schleswig-Holstein. Folglich handelt es sich um eine ernstzunehmende Einnahmequelle, die in anderen Bundesländern ins Ausland versickert.

Verbot für Online Casinos?


Der in Berlin verfasste Vertrag zur Regulierung des Glücksspiels beinhaltet einige kontroverse Punkte. Darin wurde unter anderem ein Verbot von Online Casinos in Deutschland festgehalten. Dieses Dokument hat allerdings bislang noch keine Zustimmung der EU Kommission. Bereits in 2012 wurde ein ähnliches Dokument eingereicht – ohne Erfolg. Die neuen Bestimmungen stehen im direkten Konflikt mit gültigen EU Richtlinien und sind deshalb nur schwer umzusetzen. Die Einrichtung hatte in der Vergangenheit bereits sein Missfallen gegenüber den bisherigen Versuchen Deutschlands ausgedrückt, den Markt für Sportwetten zu liberalisieren. Es gilt also abzuwarten. Zweifelsohne bleibt es um die Entwicklungen beim Glücksspiel in Deutschland spannend.

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Julia
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